Rechtssprechung

Themen im Fokus

Die Bundesgerichte

Die obersten Gerichtshöfe stellen in der Bundesrepublik Deutschland die oberste und damit letzte Instanz im jeweiligen Rechtszug dar und sind wesentlich dafür, dass das Bundesrecht einheitlich angewendet wird. Die obersten Gerichtshöfe sind der Bundesgerichtshof, das Bundesverwaltungsgericht, der Bundesfinanzhof, das Bundesarbeitsgericht und das Bundessozialgericht. Diese Gerichte sind dem Bund ausdrücklich nach dem Grundgesetz zugewiesen und somit keine Länderangelegenheit.

Artikel , 10. Juni 2023

Das Bundesverfassungsgericht – Gericht und Verfassungsorgan

Das Bundesverfassungsgericht wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes. Im Streitfall legt es letztverbindlich die Verfassung aus. Es bestimmt damit Zuständigkeiten und Grenzen für das Handeln des Staates. Besondere Bedeutung hat es für die Durchsetzung der Grundrechte.

Artikel , 10. April 2023

Welche Funktion haben Gerichte?

Die zentrale Aufgabe von Gerichten ist die Rechtsprechung. Bei Rechtsstreitigkeiten entscheiden allein die Gerichte verbindlich darüber, was „Recht“ ist.

Artikel , 10. April 2023

Publikationen

Handbuch der Rechtsförmlichkeit

Das BMJ gibt das Handbuch der Rechtsförmlichkeit (HdR) heraus, das Empfehlungen zu Form und Gestaltung von Gesetzen und Rechtsverordnungen der Bundesministerien enthält. Seine Empfehlungen beruhen auf rechtlichen Vorgaben und vor allem auf praktischen Erfahrungen aus der Rechtsetzung.

Fachpublikation , 26. September 2008 , Verfügbar auf: Arabisch, Chinesisch, Deutsch, Rumänisch, Serbisch (lateinisch), Russisch, Türkisch, Polnisch

Handbuch der RechtsförmlichkeitPDF, 930KB, Datei ist nicht barrierefrei

Bessere Rechtsetzung - eine Daueraufgabe

Bericht der Bundesregierung zum Stand des Bürokratieabbaus und zur Fortentwicklung auf dem Gebiet der besseren Rechtsetzung für das Jahr 2021

Fachpublikation , 16. Dezember 2022

Bessere Rechtsetzung - eine DaueraufgabePDF, 4MB, Datei ist barrierefrei⁄barrierearm

Alle Publikationen

Weblinks

Gesetze im Internet

Das Bundesministerium der Justiz und das Bundesamt für Justiz stellen mit der juris GmbH nahezu das gesamte aktuelle Bundesrecht unter www.gesetze-im-internet.de kostenlos im Internet bereit . Seit 2023 werden alle Bundesgesetze und Verordnungen auch online verkündet unter recht.bund.de.

Artikel

Rechtsprechung im Internet

Das Bundesministerium der Justiz stellt gemeinsam mit der juris GmbH den Online-Service www.rechtsprechung-im-internet.de bereit.